Aktuelle Politik

Dieses Thema enthält 229 Antworten und 1 Teilnehmer. Es wurde zuletzt aktualisiert von  Klemens Maya vor 1 Woche, 3 Tagen.

  • Ersteller
    Thema
  • #2773

    Klemens Maya
    Keymaster

    Artikel, die sich mit der aktuellen Politik befassen, bitte hier posten.

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  • Autor
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  • #7329

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://taz.de/Abgeschobener-Uigure-in-China/!5558856/

    Abgeschobener Uigure in China
    D. Adilie lebt – und sitzt in Haft

    Im April wurde ein in München lebender Uigure nach China abgeschoben. Die Uiguren werden in ihrer Heimat Xinjiang systematisch unterdrückt.

    14. 12. 2018
    PATRICK GUYTON

    #7414

    Klemens Maya
    Keymaster

    Siehe auch diesen vorigen Post

    https://www.sueddeutsche.de/bayern/fluechtlinge-abschiebung-vietnam-regime-kritiker-1.4427938

    2. Mai 2019, 14:02 Uhr
    Asylpolitik
    „Ich war immer sehr leise, aber ich möchte nicht mehr so sein“

    Kürzlich wurden ein vietnamesischer Regime-Kritiker und seine Frau aus Nürnberg abgeschoben, ihm soll in der Heimat soziale Isolation drohen. Seine Tochter, eine Pianistin, will kämpfen. Doch auch ihr Aufenthalt ist nicht sicher.

    Von Dietrich Mittler, Nürnberg

    #7416

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-abschiebung-abschiebehaft-1.4304734

    28. Januar 2019, 08:55 Uhr
    Flüchtlinge
    Auch Abgelehnte haben Rechte

    Eine bemerkenswert hohe Zahl von Abschiebehaftsfällen erweist sich nachträglich als rechtswidrig. Das zeigen Erkenntnisse eines Flüchtlings-Anwalts und des Bundesgerichtshofs.
    Die Bundesregierung hat dazu keine systematische Erfassung.
    Hört man sich unter Juristen um, ahnt man die Ursachen der Pannen: Unerfahrene Beamte treffen auf ein kompliziertes Verfahren.

    Von Bernd Kastner, Stuttgart

    #7417

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.sueddeutsche.de/bayern/abschiebung-bayern-eichstaett-europarat-komitee-polizeigewalt-1.4439022

    9. Mai 2019, 05:36 Uhr
    Delegation
    Europarat kritisiert Abschiebebedingungen in Bayern

    Generell würden Abschiebungen aus Deutschland den Betroffenen häufig zu kurzfristig angekündigt, kritisiert das Anti-Folter-Komitee des Europarats.
    Für besonders problematisch hält das Komitee die Praxis in Bayern, konkret genannt wird die Abschiebehaftanstalt in Eichstätt.
    Das Justizministerium in Berlin wies darauf hin, Bayern vertrete die Auffassung, dass den Menschen in Abschiebehaft nicht das genaue Datum genannt werden müsse.
    Die Delegation machte ihre Beobachtungen bei einem Abschiebeflug von München nach Afghanistan – dabei soll es auch zu Polizeigewalt gekommen sein.

    #7427

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.taz.de/!5590093/

    Ex-Bamf-Chefin unzulässig vorverurteilt
    AUS BREMEN BENNO SCHIRRMEISTER
    taz. die tageszeitung
    vom 10. 5. 2019

    Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die ehemalige Chefin der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Ulrike B., unzulässig in den Medien vorverurteilt. Zu dieser Einsicht ist das Bremer Verwaltungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss gekommen.

    #7433

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/pressebericht/items/nach-tod-im-anker-zentrum.html

    Bayerischer Flüchtlingsrat, 13.05.2019

    Nach Tod im ANKER-Zentrum: Bayerischer Flüchtlingsrat fordert Aufklärung statt Eskalation
    Nach dem Todesfall einer 31-jährigen im ANKER-Zentrum bleiben viele Fragen offen

    #7435

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/geschwister-aus-franken-kurz-vor-abschluss-abgeschoben-1.8861290

    Geschwister aus Franken kurz vor Abschluss abgeschoben
    Drei Geschichten zeigen: Nicht jede Familie ist vom Grundgesetz geschützt
    – 03.05.2019 05:07 Uhr

    NÜRNBERG – Die Abschiebung als Ultima Ratio der Asylpolitik: Drei Geschwister wurden kurz vor dem Schulabschluss abgeschoben. Lalshin I.s Vater lebt in Syrien, zwei Brüder in Bulgarien.

    #7436

    Klemens Maya
    Keymaster

    https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzExMTA0MDY/

    7 Tage … im Abschiebeknast
    10.04.2019 Doku-Serie ∙ SWR Fernsehen
    Das Abschiebegefängnis Ingelheim, ein Betonklotz mit 15 Meter hohen Mauern: für viele endet hier die Hoffnung auf ein Leben in Deutschland. Im Streit um Zuwanderung wird immer wieder gefordert, rascher und konsequenter Menschen ohne Bleiberecht abzuschieben – und notfalls vorher einzusperren. Welche Geschichten ereignen sich täglich in einer solchen „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ – wie das Abschiebegefängnis offiziell heißt?

    #7448

    Klemens Maya
    Keymaster

    Kein internationaler Schutz mehr für Syrer*innen? BAMF verharmlost das Assad-Regime

    NEWS
    Kein internationaler Schutz mehr für Syrer*innen? BAMF verharmlost das Assad-Regime
    13.04.2019

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